27. Mai 2011 | BUND-Pressemitteilung
BUND: Vernünftiger Schritt des Tschechischen Umweltministeriums
Die Planungen zum Bau der Staustufe Děčín an der deutsch-tschechischen
Grenze wurde gestern Abend durch das tschechische Umweltministerium
gestoppt. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) begrüßt
ebenso wie die tschechischen Umweltverbände diesen fälligen Schritt. Die
Planungsunterlagen (Umweltverträglichkeitsprüfung) wiesen erhebliche
Fehler und Mängel auf und missachteten das Europäische Umweltrecht
Natura 2000 und somit die Regeln zum Umgang mit Europäischen
Schutzgebieten.
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland sieht sich in seiner
Kritik an der tschechischen Staustufenplanung bestätigt:
„Von Tschechischer Seite wurde eingesehen, dass EU-Recht nicht ignoriert
werden darf. Nun muss auch das Elbetal als Natura 2000-Gebiet
ausgewiesen und dies bei weiteren Planungen berücksichtigt werden. Das
ist eine große Hürde für die Absicht Tschechiens, die Elbe bis zur
deutschen Grenze zu kanalisieren“, so Iris Brunar, Elbe-Koordinatorin
des BUND-Elbeprojekt. „Anstatt die Planungen nun zum 4. Mal komplett zu überarbeiten, sollte Tschechien das Bauprojekt fallen lassen, denn ein
Nutzen für die Schifffahrt ist nicht erkennbar.“
Tschechien will mit dem Bau die ganzjährige Güterschifffahrt bis nach
Hamburg herstellen. Bei den Planungen wird ignoriert, dass auch auf
deutscher Seite die Elbe oft monatelang Niedrigwasser führt, wodurch die
Güterschifffahrt erheblich einschränkt ist. Eine Staustufe bei Děčín
wäre damit sinnlos, wenn nicht auch die deutsche Elbe aufgestaut werde.
Diesen Sachverhalt habe auch der tschechische Wirtschaftsminister,
Martin Kocourek, kürzlich im MDR-Fernsehen zugegeben. Doch Vorhaben zur
Kanalisierung der Elbe stoßen sowohl seitens der Bundesregierung als
auch bei der Bevölkerung in Deutschland auf eine breite Front der
Ablehnung. Neben der Zerstörung der einmaligen Natur und des sich rege
entwickelnden Flusstourismus würden sich auch die Hochwassergefahren
entlang der gesamten Elbe verschärfen.
Die wenigen Transporte, die per Binnenschiff über die Elbe laufen,
könnten auch ohne weiteres energiesparend und unabhängig von
schwankenden Wasserständen über die Schiene abgefahren werden. Dort sind
die nötigen Kapazitäten vorhanden, wie Recherchen des BUND ergeben haben.
Rückfragen: Iris Brunar, Tel.: 0340-850 7978 oder mobil 0178-163 0204 |