10.5.2011 | SÜDDEUTSCHE ZEITUNG
Die Bundesregierung hat die Bedeutung der Elbe als Wasserweg herabgestuft, die Anrainer befürchten Nachteile - und organisieren Protest Von Christiane Kohl Gemächlich bahnt der Strom sich seinen Weg.
Er fließt an Weinbergen vorbei und schwappt durch Auenlandschaften. Schlösser säumen seinen Weg und wunderbare Parks wie das Wörlitzer Gartenreich. Wenn man von den Klippen des Elbsandsteingebirges hinunter schaut auf den Fluss und die kleinen Häuser, die wie bei einer Spielzeugeisenbahn das Ufer zu säumen scheinen, kann man sich wohl kaum ein friedlicheres Bild vorstellen. Doch der Eindruck täuscht, tatsächlich gibt es wohl keinen deutschen Fluss, über den derzeit so heftig gestritten wird, wie über die Elbe: Da kämpfen Naturschützer gegen Wasserbauer, Verbände und Politiker stellen Forderungen, Ministerpräsidenten schreiben Protestbriefe - und in all dem Hickhack fürchtet manch ein Beamter wohl einfach nur um seinen Job. Ausgelöst hat den aktuellen Streit eine in vielen Farben erstellte Landkarte. Die ist Bestandteil eines Berichts des Bundes zur 'Reform der Wasserund Schifffahrtsverwaltung' in Deutschland, den Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) kürzlich herausgegeben hat. Alle wichtigen Flüsse in Deutschland sind eingezeichnet auf dieser 'Netzkarte Binnenwasserstraßen' - und entscheidend ist, in welcher Farbe. So sticht der Rhein als knallrotes Band aus der Karte hervor, die Donau changiert immerhin noch zwischen rot und gelb.
Allein die Elbe ist auf der Karte einfach grau. Und das bedeutet 'Nebennetz', somit wird der Elbe keine wichtige Bedeutung mehr für die Flussschiffahrt beigemessen, während rot für 'Vorrang' und gelb für 'Hauptnetz' stehen. Gleich drei Ministerpräsidenten laufen nun Sturm gegen die neue Klassifizierung: Sachsens Landeschef Stanislaw Tillich (CDU), sein Parteifreund Reiner Haseloff, neuer Regierungschef in Sachsen-Anhalt, und Brandenburgs Matthias Platzeck (SPD) wehren sich gegen die Bundespläne. Bei vielen Naturschützers kam hingegen Freude auf: 'Endlich eine sinnvolle Entscheidung', frohlockte da etwa Ernst-Paul Dörfler vom Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND). Der Schriftsteller kämpft seit Jahren dafür, dass die Elbe als einziger noch halbwegs naturnaher Strom in Deutschland erhalten bleibt. Im Gegensatz dazu hatten Wasser- und Schifffahrtsämter wie auch Verkehrspolitiker immer wieder für einen weiteren Ausbau des Flusses plädiert, damit er verstärkt als Weg für den Gütertransport genutzt werden könnte.
Solche Pläne könnten nun Makulatur werden, denn mit der Rückstufung der Elbe zum Nebenfluss dürften auch die Möglichkeiten schwinden, noch viel mehr Geld in ihren Ausbau zu stecken. Der Naturschützer Dörfler glaubt denn auch nicht, dass die Rückstufung der Elbe aus höherer Einsicht geschah. Einzig 'die leeren Kassen' haben aus seiner Sicht bewirkt, 'dass an der Elbe künftig nicht mehr ins Blaue geplant werden soll'. Allerdings ist bereits viel Geld die Elbe hinunter geflossen: Etwa 3,4 Milliarden Euro wurden seit der Wende in den Fluss investiert. Mit dem Geld wurden Uferbefestigungen gebaut und Fahrrinnen ausgebaggert. Trotzdem gelang es nicht, die Elbe zu einer wirklich bedeutenden Wasserstraße auszubauen. Nur zwei Prozent der deutschen Wassertransporte werden über die Elbe verschifft - Tendenz rückläufig.
„Es fehlt einfach das Wasser“, erklärt Dörfler. Wohl bedingt durch die Klimaveränderungen sanken die Pegel an der Elbe, weshalb sie an vielen Tagen im Jahr gar nicht schiffbar ist. Einstmals ein innerdeutscher Grenzfluss, war der Strom in der DDR-Zeit zu einem Abwasserrohr für die Großkombinate verkommen: Unmengen Gifte wälzten sich flussabwärts, der Schiffsverkehr war, auch bedingt durch die deutsche Teilung, völlig unbedeutend.
Das wollten die Politiker nach der Wende ändern, weshalb einige Großprojekte verfolgt wurden. Etwa ein Hafen in Halle an der Saale, einem Zufluss der Elbe. Rund 30 Millionen hat das Bauwerk gekostet, das im Jahr 2000 eingeweiht wurde. Bis heute ist der Hafen jedoch praktisch nur vom Land aus erreichbar: Es fehlt eine Verbindung zur Elbe, die über einen Kanal geschaffen werden sollte, der von Calbe an der Saale zum Örtchen Barby an der Elbe führen sollte. Die Klassifizierung der Elbe als Nebennetzfluss könnte nun das Aus für die Kanalplanung bedeuten.
Doch das Land Sachsen-Anhalt kämpft weiter für den Elbe-Seiten-Kanal. Mag sein, dass dabei auch Arbeitsplätze eine Rolle spielen: Insgesamt sind etwa 700 Menschen in den Wasser- und Schifffahrtsämtern in Sachsen und Sachsen-Anhalt beschäftigt, und deren wichtigstes Arbeitsobjekt ist die Elbe. Unterdessen sorgt sich Sachsens Ministerpräsident bereits um den Tourismus.
Jahr für Jahr werden 650000 Touristen mit Raddampfern über die Elbe geschippert. Die Elbschifffahrt sei ein wichtiger Motor der Tourismuswirtschaft, schrieb Tillich an Verkehrsminister Peter Ramsauer. Da sei man auf 'eine durchgehende Schiffbarkeit der Elbe angewiesen'.
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