02.05.2011 | Mitteldeutsche Zeitung | Von Thomas Rietig
BERLIN/Halle (Saale)/DAPD/MZ/ASC. Die Anzeichen mehren sich, dass der umstrittene Saale-Kanal an der Elbmündung doch nicht gebaut wird. Der Bund hat gestern ein Konzept vorgestellt, wonach die Mittel für die Schifffahrt künftig vorrangig auf ein vielbefahrenes Kernnetz konzentriert werden sollen. Die Saale würde nach den neuen Kategorien lediglich als "Restwasserstraße" eingestuft werden.
Grundzüge des Konzepts waren bereits Anfang des Jahres bekannt geworden. Demnach soll sich der Ausbau von Wasserstraßen an der Wirtschaftlichkeit und am Verkehrsaufkommen orientieren: Investiert werden soll nur noch, wenn drei Millionen Tonnen Fracht pro Jahr überschritten werden. Doch selbst optimistische Prognosen gehen für die Saale nach dem Bau des Kanals von nur 2,5 Millionen Tonnen aus.
Der acht Kilometer lange Kanal soll kurz vor der Mündung in die Elbe etliche Mündungen der Saale überbrücken, der aufwendig ausgebaute Hafen Halle soll so ganzjährig für große Frachtschiffe befahrbar sein. Ob der Bund überhaupt ein Planungsverfahren eröffnet, ist aber seit Monaten unklar. Vom Bundesverkehrsministerium war zu dem Projekt gestern keine Stellungnahme zu bekommen.
Sachsen-Anhalt will unterdessen an dem Kanal festhalten: Verkehrsminister Thomas Webel (CDU) verwies auf den Koalitionsvertrag, in dem sich das Land dazu bekannt habe. Webel sagte, man werde das Wasserstraßen-Konzept des Bundes nicht widerstandslos hinnehmen. "Wir lehnen alle Bestrebungen ab, die bei den Wasserstraßen auf eine Drei-Klassen-Gesellschaft hinauslaufen."
Dem Konzept zufolge sollen künftig zahlreiche wenig befahrene Flüsse und Küstenregionen nur noch im Bestand erhalten oder gar renaturiert werden. So soll es in den neuen Ländern nicht eine Binnenwasserstraße geben, die den oberen Kategorien Vorrang- oder Hauptnetz zugeordnet wird, auch die Elbe nicht. Damit ist im Osten lediglich Bestandserhaltung vorgesehen und kein Ausbau für moderne große Schiffe. Die Seehäfen Lübeck, Wismar, Rostock und Sassnitz bleiben aber in den oberen Kategorien. Klaus-Dieter Scheurle, Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, sagte, das Prinzip "Wir bauen den Verkehr herbei" funktioniere nicht. |